{"id":109,"date":"2025-07-23T13:25:46","date_gmt":"2025-07-23T11:25:46","guid":{"rendered":"https:\/\/www.l-i-s-a.org\/?p=109"},"modified":"2025-07-23T13:40:10","modified_gmt":"2025-07-23T11:40:10","slug":"leerstand-aktivieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.l-i-s-a.org\/?p=109","title":{"rendered":"Leerstand aktivieren"},"content":{"rendered":"\n

Es besteht ein akuter Mangel an Wohnraum, auch Emmendingen und die Umgebung sind betroffen. Doch ist neu Bauen wirklich die L\u00f6sung Nr. 1?

Die Fraktion der Liste Zukunft im Stadtrat, hat sich dem Thema gemeinsam mit den im Klimaschutz aktiven, und Vertreter*innen der Linken angenommen. Mona Speth, Stadtr\u00e4tin der Liste Zukunft erkl\u00e4rt: “ In den Zeiten des Klimawandels, den wir alle in den letzten Wochen gesp\u00fcrt haben, m\u00fcssen wir Boden als hohes Schutzgut bewahren, Freifl\u00e4chen als Kaltluftschneisen offen halten und im Sinne des Naturschutzes aufwerten. Die Effekte des Klimawandels wie von Starkregenereignissen oder Hitze werden durch Fl\u00e4chenversiegelung verschlimmert; wir brauchen den Boden als Wasserspeicher und Lebensgrundlage.“
Andererseits \u00fcbersteigt die Nachfrage nach Wohnraum allerart bei weitem das Angebot von zur Miete oder zum Verkauf stehenden Objekten im gesamten Stadtgebiet.
Es ist daher von oberster Priorit\u00e4t, vorhandene Geb\u00e4ude und Wohnraum effektiv zu nutzen. Oft bleibt Wohnraum jahrelang ungenutzt \u2013 sei es aus Unsicherheit und Angst vor Mietnomaden oder Spekulation auf den Verkauf zu h\u00f6heren Preisen wenn das Objekt nicht vermietet ist. W\u00e4hrend so ganze H\u00e4user leer stehen, oder alte Menschen alleine in einem viel zu gro\u00dfen Haus wohnen, suchen Familien verzweifelt nach Wohnraum.
Hierin steckt ungenutztes Potential, eine entscheidende Chance, ein Ansatzpunkt, der sowohl im Sinne des Klimaschutzes ist, als auch der Frage der Wohnungsnot effektiv auf den Grund geht. Michaela Rotermund-Kaplan, Landtagskandidatin der Linken und selbst in der Liste Zukunft aktiv findet dass „das Zweckentfremdungsgesetz den Kommunen ein wirkungsvolles Werkzeug an die Hand gibt, mit dem sie unbegr\u00fcndetem Leerstand wirkungsvoll begegnen k\u00f6nnen und zus\u00e4tzlich Gelder in die leeren Kassen der Stadt Emmendingen sp\u00fclen k\u00f6nnten. Es braucht mutige Entscheidungen f\u00fcr die Menschen gegen Spekulationsinteressen.“
Viele, auch kleinere Kommunen in Deutschland arbeiten bereits mit diesen Instrumenten um dem Wohnraummangel zu begegnen. Dieses Gesetz gilt es nun auch in Emmendingen anzuwenden, Darauf zielt der Antrag der Liste Zukunft vom 30.06.25 ab.
Dabei wird der erste Schritt sein, den Leerstand in Emmendingen zu erfassen. So k\u00f6nnte dann Kontakt zu Eigent\u00fcmer*innen aufgenommen, und bei Bedarf Beratung angeboten werden. Eigent\u00fcmer*innen k\u00f6nnen Unterst\u00fctzung erhalten um sicher zu Vermieten, oder um sich im Dschungel der F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten zurechtzufinden wenn es um die Sanierung vor einer Neuvermietung geht. Mona Speth sagt:“ es geht nicht darum den Menschen Ihren Besitz zu nehmen sondern darum, sie an die Verantwortung die sie haben zu erinnern – und sie zu unterst\u00fctzen, dieser gerecht zu werden.“ Diese Beratung k\u00f6nnte verzahnt werden mit bereits existierenden Programmen wie dem Energiehaus Emmendingen sowie der Wohnbau, die ebenfalls Wohnungen anmieten kann. Michaela Rotermund-Kaplan meint, dass die zuk\u00fcnftige Landesregierung auch mutig Ideen entwickeln sollte und Geldern den Kommunen zur Verf\u00fcgung stellen sollte damit vor Ort eine andere Wohnungspolitik umgesetzt werden kann.
Auch weitere Schritte dar\u00fcber hinaus erm\u00f6glicht das Gesetz \u00fcber das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG):

\u201eDas Gesetz \u00fcber das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) vom 19. Dezember 2013, ge\u00e4ndert durch Gesetz vom 4. Februar 2021, dient der Bek\u00e4mpfung von \u00f6rtlichem Wohnraummangel. Es gibt den St\u00e4dten und Gemeinden die M\u00f6glichkeit, durch eine Satzung ein Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum festzulegen, soweit der Wohnraummangel nicht in absehbarer Zeit durch andere Ma\u00dfnahmen beseitigt werden kann.\u201c

https:\/\/mlw.baden-wuerttemberg.de\/de\/bauen-wohnen\/wohnungsbau\/zweckentfremdungsverbot<\/a>

Auch diese M\u00f6glichkeiten sollen f\u00fcr Emmendingen gepr\u00fcft und ausgesch\u00f6pft werden. \u00dcber ein Verbot der Zweckentfremdung, welche den langfristigen, unbegr\u00fcndeten Leerstand von Wohnungen mit einschlie\u00dft, k\u00f6nnten Sanktionen oder\/und Besteuerung f\u00fcr l\u00e4ngerfristig leer stehende Wohnungen erlassen werden. Greifen w\u00fcrde dies, so der Vorschlag der Liste Zukunft nach dem Vorbild anderer Kommunen, ab einem unbegr\u00fcndeten Leerstand von \u00fcber 6 Monaten. Hierdurch k\u00f6nnte einerseits ein Beratungsprogramm, von welchem Eigent\u00fcmer*innen ganz konkret profitieren k\u00f6nnten finanziert werden, sowie Eigent\u00fcmer*innen in die Verantwortung gezogen werden (i.S.d. Grundgesetztes \u201eEigentum verpflichtet\u201c).<\/p>\n\n\n\n

Antrag von Liste Zukunft im Stadtrat Emmendingen:<\/strong>
Antrag zur Bek\u00e4mpfung des Wohnraummangels durch Aktivierung des Leerstands<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Es besteht ein akuter Mangel an Wohnraum, auch Emmendingen und die Umgebung sind betroffen. Doch ist neu Bauen wirklich die L\u00f6sung Nr. 1? Die Fraktion der Liste Zukunft im Stadtrat, hat sich dem Thema gemeinsam mit den im Klimaschutz aktiven, … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-109","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.l-i-s-a.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/109"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.l-i-s-a.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.l-i-s-a.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.l-i-s-a.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.l-i-s-a.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=109"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.l-i-s-a.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/109\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":112,"href":"https:\/\/www.l-i-s-a.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/109\/revisions\/112"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.l-i-s-a.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=109"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.l-i-s-a.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=109"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.l-i-s-a.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=109"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}